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Wie wird geistiges Eigentum in China registriert?

Q&A

Für Urheberrechte gilt, dass geschützte Inhalte zu ihrem Schutz keine Registrierung benötigen, jedoch wäre eine Erwähnung beim Nationalen Urheberrechtsverwaltung (National Copyright Administration) von Vorteil, um einen Nachweis zu erhalten.

Patente aus anderen Ländern haben keine Gültigkeit in China, weshalb Unternehmen einen Antrag für Kern- und Randtechnologien stellen sollten. In China ist Timing und Schnelligkeit von großer Bedeutung, was so viel bedeutet wie „wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“. Derjenige der den Antrag vorher einreicht, erhält den Vorzug, auch wenn er nicht der eigentliche Erfinder ist.

Für Marken gilt dasselbe Prinzip wie für Patente auch, derjenige welche den Antrag zuerst stellt, erhält die Rechte. Seit Mai 2014 gibt es ein neues Markengesetz, wo unter anderem der Schutz berühmter Marken gestärkt wurde
 



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